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Bundeskinderschutzgesetz - Gesetzentwurf der Bundesregierung

Der Kinderschutz in Deutschland hat in den letzten Jahren auf Grund der verbesserten Rechtsgrundlagen im Achten Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – sowie im Kindschaftsrecht des BGB, den Aktivitäten der Länder im Rahmen von Kinderschutzgesetzen und Modellprogrammen, vor allem aber der konsequenten und nachhaltigen Qualifizierung der örtlichen Praxis in den Jugendämtern und bei den freien Trägern ein hohes Niveau erreicht. Dennoch zeigt die Auswertung der Erfahrungen der Praxis, dass in verschiedenen Feldern des präventiven und des intervenierenden Kinderschutzes gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Das von Ministerin Schröder vorgelegte Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG) baut auf zwei Säulen - Prävention und Intervention - und soll alle Akteure stärken, die sich für das Wohlergehen von Kindern engagieren: angefangen bei den Eltern, über den Kinderarzt oder die Hebamme bis hin zum Jugendamt oder Familiengericht.

Mit dem Gesetz sollen die Kooperation und Information im Kinderschutz neu geregelt werden, Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch sowie Änderungen anderer Gesetze erfolgen. Die Neuregelungen sollen am 1. Januar 2012 bzw. am 1. Januar 2013 (örtliche Zuständigkeit und Kostenerstattung) in Kraft treten.

Der Inhalt in Kürze (Stand 16. März 2011)

Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG)

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