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Bericht der Landesregierung: Evaluation Kindergesundheit und Kinderschutz

Die Ressorts für Gesundheit, Familie und Justiz haben gemeinsam mit dem federführenden Jugendministerium einen gut 50-seitigen Bericht zur "Evaluation bestehender Instrumente und Vorschriften zur Kindergesundheit und zum Kinderschutz" vorgelegt.

Brandenburg ist damit das erste Bundesland neben Rheinland-Pfalz, das die Leistungen der Akteure im Kinderschutz einer umfassenden und gründlichen Analyse unterzieht und in einem ausführlichen Bericht dokumentiert.

Der Bericht gliedert sich in drei Teile:

  1. Zur Kindergesundheit werden die Ergebnisse des Einladungs- und Rückmeldungswesens für die Früherkennungsuntersuchung und die Möglichkeiten des Betreuungscontrollings detailliert dargestellt und insgesamt positiv bewertet. Die Evaluation des „Netzwerks Gesunde Kinder“ findet ebenfalls positive Bewertung, insbesondere durch die Beteiligten.
  2. Zum Kinderschutz wird die Arbeit der Fachstelle Kinderschutz und die Einschätzung dieser Arbeit durch die Jugendämter beleuchtet. Der Aufbau regionaler Arbeitsgemeinschaften im Kinderschutz ist flächendeckend gelungen. Dargestellt werden die Fortbildungsveranstaltungen zum Thema Kinderschutz und die präventiven Ansätze im Rahmen des Modellprogramms Eltern-Kind-Gruppe und des Fachhochschulprojekts „Wie Elternschaft gelingt“. Auf der Grundlage einer Befragung der Gerichte wird weiterhin über die Erfahrungen bei der Umsetzung der Änderung des Gesetzes über die freiwillige Gerichtsbarkeit und des BGB (§1666) berichtet, die bundesseitig zur Verbesserung des Kinderschutzes eingeführt wurden. Hier scheint es einen längeren Prozess wirksamer Anpassung der gerichtlichen Praxis zu geben.
  3. Zur Frage der landesrechtlichen Regelung sind eine Darstellung des aktuellen Stands zum Entwurf eines Bundeskinderschutzgesetzes sowie die Regelungen in Kinderschutzgesetzen anderer Länder aufgenommen. Abschließend wird zur Frage eines Landeskinderschutzgesetzes votiert.
In der Anlage sind die vollständigen Erhebungen und das Zahlenmaterial dokumentiert.

Der Bericht wurde aufgrund des Landtagsbeschlusses „Instrumente und Vorschriften zur Kindergesundheit und zum Kinderschutz evaluieren und sachgerecht weiterentwickeln“ vom 17.12.2009 (Drucksache 5/179-B) erarbeitet, und liegt nun als Landtagsdrucksache vor.

Der Bericht der Landesregierung steht hier zum Download bereit (Landtag Brandenburg Drucksache 5/3347)

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